1. Montagsakademie zum Thema: Das Demokratieprinzip

Erwartungen und Möglichkeiten der Fortentwicklung eines Verfassungsprinzips

Das Demokratieprinzip ist eines der Baugesetze des österreichischen Verfassungsrechts und ein grundlegender Wert der EU. Es gibt zahlreiche Vorschläge und Ideen wie die Republik und die EU demokratischer organisiert werden können. Um diese Vorschläge beurteilen zu können, sind zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben und Ausgestaltungen des Demokratieprinzips vorzustellen. Das schließt Überlegungen zum verfassungsrechtlichen Begriff des Volkes genauso ein wie die Möglichkeiten demokratischer Legitimation von Staatsgewalt und Fragen nach der Bedeutung der verfassunggebenden Gewalt. Dann können einzelne Ideen vorgestellt werden – etwa zur direkten Demokratie, zur unmittelbaren Beteiligung von Bürgern in Gesetzgebungsprozessen oder zur Beteiligung von Ausländern an Wahlen – und nach verfassungsrechtlichen Maßstäben beurteilt werden.

Zur Person:

Univ.-Prof. Dr. iur. Stefan Storr hat in München und Heidelberg studiert. Von 1992 bis 2001 war er zunächst wiss. Mitarbeiter, später wiss. Assistent an der Universität Jena. 1994 wurde er in Jena zum Dr. iuris promoviert. 1995 legte er in Thüringen das Assessorexamen ab. 2001 habilitierte sich Storr in Jena mit dem Thema „Der Staat als Unternehmer“. 2002/2003 war er Rechtsanwalt in Leipzig. Nach Vertretungsprofessuren in München und Dresden ist Storr seit 2008 Mitglied des Instituts für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz. 2011 und 2014 war er Gastprofessor an der Rutgers School of Law in Camden, NJ (USA). Von 2011 bis 2016 war er Forschungs- und Vizedekan, seit 2016 ist er Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz.
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